Kategorie: Armut

MVV-Sozialticket-Angebot in Olching

Bedürftige können mit einem Sozialticket die S-Bahn nutzen. Das Brucker Tagblatt meldete am 7.8.18: Nachdem „Ex-Grünen-Stadtrat Manfred Fratton seinen Rücktritt verkündet hat, können bedürftige Olchinger nun sein Abschiedsgeschenk nutzen. Der Jurist hatte im Februar eine zweckgebundene Spende an die Stadt gerichtet, mit der zwei Jahresabos der übertragbaren ‚IsarCard 9 Uhr‘ für Bedürftige angeschafft werden sollten. Er startete damit quasi eine private Initiative, nachdem mehrere Vorstöße seiner Fraktion im Stadtrat erfolglos verlaufen sind. Bereits im Herbst 2016 hatten die Grünen eine Einführung von Sozialtickets beantragt, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Im Haushalt 2017 wurden entsprechende Mittel eingestellt, aber nicht umgesetzt. Ein erneuter Antrag für 2018 wurde schließlich abgelehnt … Wer die Sozialtickets nutzen will, kann sie sich in der Kanzlei von Manfred Fratton, Ilzweg 7 (in der Nähe des S-Bahnhofs), abholen. Sie werden gegen Vorlage eines Bedürftigkeitsausweises tageweise kostenlos ausgegeben. Voraussetzung ist eine telefonische Anmeldung unter (0 81 42) 42 22 60 während der Geschäftszeiten. Diese sind von Montag bis Donnerstag zwischen 9 und 17 Uhr sowie am Freitag von 9 bis 15 Uhr. Eine Anmeldung ist bis zu fünf Tage vorher möglich. Die Rückgabe muss bis spätestens 10 Uhr des Folgetages erfolgen. Die Tickets gelten ganztägig – ausgenommen montags bis freitags zwischen 6 und 9 Uhr – im Gesamtnetz des MVV.“

Tarifreform: Immense Steigerungen?

Brucker SZ-Berichte vom 24.7.18 und 25.7.18: »Tarifreform – Saftige Preiserhöhung beim MVV. Pendler, Schüler und Azubis müssen bei Zeitkarten mit einem Aufschlag von teils mehr als 80 Prozent rechnen, warnt Grünen-Abgeordneter Martin Runge. Betroffen seien nur drei Promille … aller Fahrgäste fahren aus stadtnahen Kommunen in die Peripherie des Innenraumes, kaufen also Zeitkarten für die aktuellen Ringe 4 und 5 oder 4, 5 und 6. Das wären bei etwa 800.000 Fahrgästen im Jahr mehr als 2.600 Personen in allen Landkreisen rund um München … Nach Angaben des Gröbenzeller Politikers kostet eine Wochenkarte von Germering, Gröbenzell oder Puchheim nach Pasing bisher 15,40 Euro für zwei Ringe. Nach dem neuen Tarifsystem würde die Strecke aus dem Münchner Innenraum und einer Zone bestehen (M plus 1), der Preis läge bei 28,70 Euro, das ist eine Steigerung von 86 Prozent. Die Monatskarte kostet derzeit 55,20 Euro und in Zukunft 89,90 Euro, macht einen Aufschlag von 63 Prozent … Auch am Sozialticket lässt Runge kein gutes Haar, weil es sich um eine Zeitkarte handelt. Für Arme wäre ein Sozialticket für 50 Euro immer noch eine zu große Ausgabe auf einen Schlag. Besser wäre, der MVV würde gerade dieser Klientel günstige Tages- und Streifenkarten anbieten. „Sicher wäre eine Sozial-Streifenkarte schön, aber die MVV-Tarifreform ist ein mühevoller Kompromiss und Extremfälle gibt es immer“, sagte Landrat Karmasin.«
Kommentar: Der Landtagsabgeordneten Martin Runge (Grüne) hat Preissteigerungen bis zu 86 Prozent ausgerechnet. Davon betroffen seien nur drei Promille aller Fahrgäste und nur etwa 0,5 Prozent der Zeitkartenkunden, sagen die Befürworter und verweisen wie üblich darauf, dies sei der einzig möglichen Kompromiss gewesen, also müsse man akzeptieren. Man muss nicht, wie man weiß. Und die Leidtragenden – das sind alle Mitmenschen, deren Geldbeutel auch heute schon keine längeren und öfteren Fahrten mit dem MVV gestattet – als „Extremfälle“ zu bezeichnen, die es eben „immer gibt“, verweist auf eine zynische Haltung. Menschen mit solch defizitärer Moralvorstellung sollten wir nicht in politische Positionen wählen. Dass die Armut zunimmt, weiß auch jeder, vorwiegend wird deshalb die Tarif“reform“ künftig Rentnerinnen und Rentner treffen.
Ausführlicher Austausch der Argumente: Brucker SZ vom 27.7.18.
Meldung der Brucker SZ vom 26.7.18: „Der Fürstenfeldbrucker Kreistag hat die MVV-Tarifreform am Donnerstagnachmittag mit 47:12 Stimmen gebilligt. Die Reform wird allerdings nur umgesetzt werden, wenn sämtliche Landkreise zustimmen.“
Eine empfehlenswerte Dokumentation im ZDF: „ZDFzoom – Nächster Halt: Stress im Nahverkehr“. Der öffentliche Nahverkehr boomt. Über 30 Millionen Fahrgäste sind täglich unterwegs. Ein bundesweit einheitliches Tarifsystem gibt es nicht. Stattdessen ein Flickenteppich aus Zonen und Waben … Kaum eine Transportbranche ist so vielschichtig wie der ÖPNV. Und kaum eine ist so bürgernah und vor allen Dingen so wichtig. Aber warum existieren in Deutschland so gewaltige Qualitätsunterschiede? Das 28 Minuten-Video „ZDFzoom“ zeigt unter anderem an Hand dieser Beispiele, wo und wie sich die Strukturen des ÖPNV fehlerhaft entwickeln haben und was getan werden muss, damit es besser wird.

Die Stadt als zuverlässiger Zahler der Wohnungsmieten

Am 13.7.18 berichtete die Brucker SZ aus Germering: „Obdachlosigkeit trifft Familien … Wohnungsknappheit und hohe Mieten machen es besonders Familien schwer, ein Zuhause zu finden. Die Stadt will deshalb weitere Wohnungen oder Häuser für bis zu 50 Personen anmieten … Hatten im September 2015 lediglich 30 in Germering gemeldete Personen kein festes Zuhause, so sind es im Mai 2018 bereits 113 … Mehr als 40 Prozent der Obdachlosen in Germering sind inzwischen Kinder … 47 von ihnen sind Kinder … Zudem benötigen nach Aussage des Sozialamtsleiters zunehmend Familien mit mehr als vier Personen Wohnraum … Ursache für die Wohnungslosigkeit sind in vielen Fällen Mietschulden … Momentan verfügt die Stadt noch über vier Einzelplätze in einem Container für Obdachlose. Sie müsse deshalb ‚sehr zeitnah‘ neue Unterkünfte anmieten … Potenziellen Vermietern empfiehlt ((der Germeringer Sozialamtschef Martin Rattenberger)) die Stadt als zuverlässigen Zahler der Wohnungsmieten.“
Kommentar: Haben es Wohnungs- und Hauseigentümer künftig einfach, an „solvente“ Mieter zu kommen? Die Empfehlung des Germeringer Sozialamtschefs scheint eindeutig: Vermieter kündigen zahlungsunfähigen oder -säumigen Mietern und lassen sich sodann die Miete „zuverlässig“ von der Stadt zahlen. Das klingt schizophren, scheint aber zur gängigen Praxis zu werden. Reicht der vorhandene Wohnraum nicht aus, werden Container gekauft und Armensiedlungen mit „Blechkisten“ aufgebaut – Beispiel Egenhofen. Immer noch behaupten unsere Politiker, wir würden in einem Sozialstaat leben.
Siehe auch unsere Berichte zum Thema vom 6. Mai (https://www.ffbaktiv.de/ueberschuldet-oder-nachhaltig-zahlungsgestoert) und 19. Mai 2018 (https://www.ffbaktiv.de/wohnblechkisten-fuer-obdachlose)

Gesundheits- und Gemeinwohl-Verweigerung

Die Kantine der Brucker Sparkassenverwaltung ist eine wichtige Einrichtung unseres Gemeinwesens. Denn „Die Kantine des Sparkassen-Verwaltungszentrums an der Oskar-von-Miller-Straße versorgt nicht nur die Mitarbeiter der Sparkasse täglich mit warmen Mahlzeiten. Sie ist auch jeden Mittag Anlaufstelle für zahlreiche Angestellte des Landratsamtes, des Familiengerichtes sowie der Berufs- und Fachoberschule.“ Das berichtet das Brucker Tagblatt vom 29.6.18. Der Pächter kündigte, weil die Zusammenarbeit mit der Sparkassenverwaltung schlecht war. Nun „übernimmt ein Groß-Caterer die Verköstigung“. Sparkassenchef Knörr begründet es mit dem Argument: „Eine Kantine mit Vollküche ist heute nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben … Für die 330 Mitarbeiter des Verwaltungszentrums und der Filiale in der Hauptstraße sowie für die Mitarbeiter der umliegenden Einrichtungen werde sich das Angebot aber nicht verschlechtern.“
Kommentar: Zirka 500 Menschen wurden bislang mit frisch gekochten Mahlzeiten versorgt. Die Brucker Sparkasse interessiert die Qualität der Speisen anscheinend nicht. Unstrittig ist, dass Catering-Firmen, die solche Essensmengen bereitstellen, niemals die Qualität frischer Speisezubereitung ersetzen können. Die Sparkasse zeigt kein Engagement für Gesundheit und Gemeinwohl in unserer Stadt. Außerdem ist eine Kantine mit Vollküche durchaus wirtschaftlich zu betreiben, wie andernorts recherchiert werden kann. Im Zweifel wäre die Stadt in der Pflicht, eine Kantine dieser Größenordnung zu unterstützen, denn sie hat „Volksküchen“-Charakter und stellt eine wesentliche Maßnahme zur Verhinderung von Armut sowie eine wichtige Gewährleistung zur „Volksgesundheit“ dar.
Ein Bericht aus dem hohen Norden zeigt: „Kantinen sind in Brandenburg im Kommen. Gutes Essen für wenig Geld“.

Mangel an bezahlbarem Wohnraum: „Pläne berieten die Stadträte nicht“

Am 8.6.18 berichtete das Brucker Tagblatt: „Über 300 Wohnungen fallen bis 2025 aus Sozialbindung. Erst am Dienstag hatte eine Debatte im Stadtrat gezeigt, mit welchen Schwierigkeiten die Organisation von kommunalem Wohnungsbau in Fürstenfeldbruck verbunden ist. Die Stadt ist verschuldet, die Verwaltung ausgelastet und die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft, an die die Aufgabe ausgelagert werden könnte, ist ungewiss.“ Zitate aus dem Bericht: Es gab „1858 Beratungsgespräche zum Thema gefördertes Wohnen … In 2017 erhielten 287 Fürstenfeldbrucker einen Wohnberechtigungsschein … Doch gerade einmal 33 Berechtigten wurde eine entsprechende Wohnung vermittelt … In Fürstenfeldbruck sind nur vier Prozent des gesamten Wohnraums öffentlich gefördert, zurzeit sind das 611 Wohnungen … bis 2025 fallen mehr als 300 Wohnungen in Bruck aus der Sozialbindung. Die Eigentümer können die Mieten dann nach und nach an den ortsüblichen Preis anpassen. Allein um den Bestand zu halten, müssten in den nächsten Jahren 350 neue geförderte Wohnungen entstehen … 40 Prozent von neu geschaffenem Baurecht müssen für geförderte Wohnungen genutzt werden. Dass das ausreicht, um zumindest die jetzige Zahl stabil zu halten, ist aber sehr fraglich … Weitergehende Pläne berieten die Stadträte nicht.“
Am 30.4. berichtete der Merkur aus dem Landkreis Miesbach: „Kann der Landkreis selbst für bezahlbaren Wohnraum sorgen? Die Möglichkeiten dazu soll das Landratsamt Weiterlesen

Wohnblechkisten für Obdachlose

Am 18.5. berichtete das Brucker Tagblatt: Auf Gemeindegrundstück in Egenhofen: Hier stehen bald Container für Obdachlose … Auf einem Gemeindegrundstück in Egenhofen werden fünf Container für Obdachlose aufgestellt. Vier Personen – eine Mutter mit zwei Kindern sowie eine alleinstehende Frau – ziehen in die provisorische Unterkunft neben dem Seniorenheim der Arbeiterwohlfahrt … Die Anlage wird aus drei Wohnblechkisten bestehen. Zwei stehen der Familie, einer der Einzelperson zur Verfügung … Jede der Kisten ist sechs Meter lang und drei Meter breit … „Jetzt werden dort ausschließlich Frauen einziehen. Was ist, wenn dort ein Mann wohnt?“ … Amtsleiter Robert Köll wies darauf hin, dass die Anlage jederzeit erweitert werden könnte, gegebenenfalls auch durch eine Aufstockung … „Die Obdachlosen sind keine Mieter. Sie unterschreiben keine Mietverträge, sondern erhalten Wohnraum auf Grundlage einer Einweisungsverfügung.“ …
Kommentar: So entstehen Armen-Ghettos. Neben den bereits bestehenden Containeranlagen für Asylbewerber und Geflüchtete entstehen Armensiedlungen, gemacht aus „Wohnblechkisten“, wie sie der Merkur richtig benennt. Denn Obdachlosen muss eine Gemeinde helfen, das sieht das Gesetz vor. Wohnungen hat sie nicht und schafft sie aus Geldmangel nicht, denn das sollen private Unternehmen bewerkstelligen, die das Geld haben. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“, sagt das Grundgesetz. Wikipedia sagt: „Vor dem Hintergrund einer grundsätzlichen Anerkennung des Instituts des Privateigentums und einer entsprechenden Verfügungsfreiheit wird gefordert, dass der Gebrauch des Eigentums dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen bzw. ihm zugutekommen soll.“ Wen es wozu verpflichtet, bleibt offen und die folgende „Soll“-Bestimmung verpflichtet zu gar nichts. Also sagt die Gemeinde, Container kaufen ist die günstigste Variante und die Leute sind von der Straße, damit haben wir getan, was wir konnten. Die Zahl verarmender Menschen im Land wächst und mit ihnen werden die Wohnblechkisten-Siedlungen wachsen. Die Steuerquellen sprudeln, doch mit dem Geld rüstet der Staat lieber Militär und Polizei zu Bürgerkriegs-Streitkräften aus. Denn eines Tages werden die Verarmten aufmüpfig und davor schützen „wir uns“ rechtzeitig. Im Namen von Gemeinwohl und Menschenwürde. Arme Menschen, armes Land! – red

Germeringer Schauspielerin über ihr Leben in Hartz-IV

Bettina Kenter-Götte hatte als Schauspielerin einen guten Start in die Karriere. Dann wurde sie Mutter. Jetzt legt sie ein Buch über ihr Leben mit Hartz IV vor. »Manche hungern und frieren, aus Stolz, aus Scham, aus Furcht vorm Amt. Ich ging hin; doch nach elf fehlerhaften Bescheiden, zehn Widersprüchen und einer Sanktion wurde mir klar: Hartz IV bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen … Indem ich mich als arm geoutet habe, wollte ich andere ermutigen, das auch zu tun. Wir brauchen (auch!) ein #me-too der Armutsgeschändeten, damit sichtbar wird, wie viele betroffen sind und wie schwer. Was sich ändern muss? Schluss mit Paradise Papers, Cum-Ex, Vorstandsmilliarden, Schluss mit Zwangsverarmung und Armenbashing! Löhne, Renten, Regelsätze rauf, Herz statt Hartz, gut entlohnen statt Sanktionen, Kinder- und Elterngeld auch für die Armen, Anstandsgebot statt Abstandsgebot! Wann begreifen wir endlich, dass jede neue Idee der Hartz-Architekten wieder nur das ist, was der verurteilte Straftäter Peter Hartz über sein eigenes Werk sagte: „Ein Fehler, ein Betrug“ …« Von Bettina Kenter-Götte erschien 2018 im Verlag Neuer Weg „Heart’s Fear. Geschichten von Armut und Ausgrenzung“.Porträt in der Wochenzeitung „der freitag“: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/nichts-deutete-auf-ein-prekaeres-leben-hin

Augsburger Seniorenbeirat fordert eine existenzsichernde Rente

Trotz steigenden Wohlstands nimmt die Zahl der von Altersarmut betroffenen Menschen stetig zu. Der Seniorenbeirat der Stadt Augsburg will sich damit nicht abfinden. Er beschloss auf seiner jüngsten Sitzung, einen „Forderungskatalog zur Ausgestaltung einer existenzsichernden Rente“ zu erarbeiten. Damit will der Seniorenbeirat seine Möglichkeiten nutzen, politische Unterstützung für eine grundlegende Reform der gesetzlichen Rentenversicherung zu gewinnen“, so der Vorsitzende des Seniorenbeirats Dr. Robert Sauter. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass Menschen die ihr ganzes Leben lang fleißig gearbeitet, aber im Niedriglohn wenig verdient haben, als Rentner direkt auf die Grundsicherung, also auf Sozialhilfe angewiesen sind … „Zukunftsfähig,könnte das Modell einer Mindest-Grundversorgung sein, die aus einer Grundrente in Höhe des steuerlichen Existenzminimums von derzeit 735 Euro und zusätzlich aus selbst erworbenen Rentenansprüchen besteht. Wir brauchen mehr als nur kosmetische Änderungen, nämlich einen qualitativen Sprung, um aus der heutigen, von vielen als beschämend angesehenen Grundsicherung auf eine existenzsichernde Rentenhöhe zu gelangen. Dafür müssen wir uns politisch einmischen“ …
Quelle des Berichts: www.daz-augsburg.de/augsburger-seniorenbeirat-fordert-eine-existenzsichernde-rente
Könnte sich dem der Brucker Seniorenbeirat anschließen?

Überschuldet oder nachhaltig „zahlungsgestört“

Die Brucker SZ berichtete am 18.3.18 ausführlich über die Schuldnerberatung der Caritas im Landkreis: Schulden Tief im Minus … 2017 haben 569 Menschen die Schuldnerberatung der Caritas in Fürstenfeldbruck und Germering aufgesucht … Ein großes Problem sind die steigenden Mieten … Die Beratung werde dabei immer komplexer. Es gehe nicht nur um die Schulden, sondern auch „um die Wohnung und drohende Obdachlosigkeit, die Arbeitsfähigkeit oder die psychische Verfassung der Klienten“ … Die Caritas-Statistik besagt, dass im vergangenen Jahr in 269 Schuldnerhaushalten mindestens ein Kind unter 18 Jahren lebte … So gab es 106 Kleinschuldner (18,6 Prozent) mit Außenständen bis zu 5000 Euro. Etwa 38 Prozent der Menschen, die sich der Beratung anvertrauten, waren 2017 bis zu 10 000 Euro verschuldet. 11 Prozent oder 64 Personen mussten Schulden zwischen 50 000 und 100 000 Euro bewältigen. 36 Personen oder sechs Prozent waren mit über 100 000 Euro verschuldet. 238 Menschen, das sind fast 35 Prozent, hatten ein Erwerbseinkommen … Die Schuldnerberatung bei der Caritas in der Fürstenfeldbrucker Hauptstraße, die auch Menschen aus Olching, Eichenau, Gröbenzell und dem westlichen Landkreis betreut, ist kostenlos …
Das Online-Portal „Statista“ berichtet: „Laut Definition von Creditreform liegt Überschuldung dann vor, wenn der Schuldner die Summe seiner fälligen Zahlungsverpflichtungen auch in absehbarer Zeit nicht begleichen kann und ihm zur Deckung seines Lebensunterhaltes weder Vermögen noch Kreditmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Nach einer Hochrechnung können im Jahr 2017 rund 6,91 Millionen Privatpersonen über 18 Jahre in Deutschland als überschuldet oder nachhaltig zahlungsgestört eingestuft werden.“