Diskussions- und Aktionsvorschläge in Sachen Demokratie
Was wäre, wenn Demokratie für alle gelten würde? In der Theorie herrscht das Volk, politische Teilhabe ist durch Wahlen und Parlamente für jeden möglich. In der Praxis werden diese Ideale oft nicht erreicht. Zeit für eine neue Ära der Demokratie. Ohne Wahlen keine Demokratie, das stimmt zwar, aber genauso stimmt, dass Wahlen alleine längst keine Demokratie bedeuten … weil die internen Mehrheitsfindungsprozesse oft selbst wenig demokratisch sind und die Funktionsweise, die Programmatik und vor allem der Rhythmus der Wahlen dazu geführt haben, dass mutige Veränderungen, große Visionen, übergreifende Pläne und innovative Bündnisse kaum Raum bekommen in der politischen Praxis … Wie aber könnte eine Demokratie aussehen, die wirklich demokratisch ist? Was wäre zum Beispiel, wenn die Parteien ganz anders funktionierten als heute … – Ein Debattenbeitrag: https://www.www-mag.de/debatten/beitrag/was-waere-wenn-demokratie
Volksentscheide auf Bundesebene möglich machen! Stellen sie sich vor… wir können endlich auf Bundesebene zu wichtigen Fragen der Zeit abstimmen und dies parallel zur Bundestagswahl 2021 … wir alle können die Themen auswählen und dann darüber abstimmen, so wie es auch im Grundgesetz gewollt ist. Gemeinsam mit anderen Initiativen wollen wir die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland organisieren. Bürger*innen sollen über gesellschaftlich relevante Themen (z.B. Klimawandel, Freihandelsabkommen, Bienensterben, Plastik, Seenotrettung, Tierwohl, Altenpflege oder Wohnen) abstimmen können. Dafür bekommen die Bürger*innen neben den Wahlunterlagen auch ein Abstimmungsheft von uns zugeschickt. Dieses informiert sie im Detail über die Themen und ermöglicht eine direkte Abstimmung. Wir wollen die bewährte repräsentative Demokratie natürlich erhalten, aber durch Volksabstimmungen ergänzen. Das Instrument hat auf Länderebene bereits viele Nagelproben bestanden und gute Erfolge erzielt, wie beispielsweise das sensationell erfolgreiche Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern. Warum also nicht auch bundesweit? Die Kampagne beginnt in 3 Schritten: Wir starten in 2020 mit einer Probeabstimmung, ab Mitte 2020 beginnt die bundesweite Themenfestlegung und in 2021 soll dann die erste bundesweite Volksabstimmung parallel zur Bundestagswahl stattfinden. Zum Warmlaufen für die bundesweit geplante Abstimmung in 2021 gibt es am 23.05.2020 eine Probeabstimmung per Brief. Mehr erfahren – mitmachen bei der Probeabstimmung: www.abstimmung21.de und https://abstimmung21.de/die-kampagne.