Demokratie-Botschaften

Was hilft gegen Rechtspopulismus und Fake News? Partizipation! … „Democracy for Future“: Um das Klima und die Demokratie zu schützen, müssen wir die Demokratie weiterentwickeln. Unsere Gesellschaft steht vor gewaltigen Zerreißproben, um den Klimaschutz etwa mit wirtschaftlicher Sicherheit und sozialer Stabilität in global instabilen Zeiten zu vereinbaren. Daher gilt es, möglichst alle in der Gesellschaft vorhandenen Kompetenzen und unser aller Kreativität einzubeziehen, um zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln, die auch von allen mitgetragen werden. Wenn Menschen erleben, dass sie tatsächlich gehört werden und mitgestalten können, wird auch die Bereitschaft gestärkt, Verantwortung zu übernehmen, sich zu informieren oder eigenes Verhalten zu ändern. Heute gegebene technische und methodische Möglichkeiten werden von unserer Demokratie noch nicht ausgeschöpft. Das Projekt: https://democracyforfuture.de.
In einigen Teilen der Welt haben Metropolen begonnen, Politik neu zu gestalten. Kommunen haben Bürgerbeteiligung gefördert, sich dann – soweit möglich – zurückgezogen und ihre Entwicklung zugelassen. Klassische Beispiele sind die partizipatorische Haushaltsplanung in Porto Alegre in Brasilien, das Decide Madrid-System in Spanien und das Better Reykjavik-Programm in Island. Die lokale Bevölkerung hat den politischen Raum, der von Parteiapparaten und Top-Down-Regierungen besetzt worden war, wieder in Beschlag genommen. Sie haben gemeinsam herausgefunden, was ihre Gemeinden wirklich brauchen und wie sie es erreichen können – und sich geweigert, die Fragen von Politikern gestalten und die entsprechenden Antworten vorgeben zu lassen. Die Resultate waren bemerkenswert: ein gesteigertes politisches Engagement, insbesondere bei marginalisierten Gruppen, und eine enorme Verbesserung der lokalen Lebensqualität. Partizipative Politik erfordert nicht den Segen einer Zentralregierung, sondern nur eine selbstbewusste und weitsichtige lokale Verwaltung. – Mehr darüber auf www.freitag.de/autoren/the-guardian/das-gegengift.
Es sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der großen Städte, weltweit, die sich zunehmend zusammenschließen, weil sie die politischen Existenzbedingungen, die nationalstaatliche Verhandlungen unter sich führen, nicht mehr für auskömmlich halten, um ihre Probleme zu lösen und sich weiter zu entwickeln … Der Gedanke der Kommune ist wieder da, aber auf einem anderen, neuen Niveau. Die Themen, die auf diesem Plateau diskutiert werden und an denen gearbeitet wird, reichen von der sozialen Frage bis zu Ökologie und Kultur … Eine tragende Rolle spielt dabei das Global Parliament of Mayors, in dessen Direktorat, das aus fünf Mitgliedern (Oberbürgermeister der Städte Durban, Mannheim, Columbia, Hoima und Braga) besteht, übrigens ein deutscher Oberbürgermeister vertreten ist, das noch keinen offiziellen Status bei den Vereinten Nationen hat, aber dort angesiedelt ist. – Bericht: https://www.pressenza.com/de/2019/12/pact-of-free-cities-die-wachsende-union-der-kommunen
Webseite: https://globalparliamentofmayors.org